Terms of service

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen B2B


Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Einleitung

Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns, der License to Thrill GmbH, nachfolgend LTT genannt, und dem Endkunden; und regeln den Gebrauch unserer Webseite und den Erwerb von Waren über unseren Onlineshop. Endkunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Ihre Bestellung wird von uns aufgrund unserer AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung ausgeführt. Für die gesamte Geschäftsbeziehung gelten ausschließlich unsere AGB. Sie sollten diese vor Nutzung unseres Onlineshops sorgfältig lesen. Durch die Nutzung unseres Onlineshops oder die Abgabe einer Bestellung über diesen, stimmen Sie unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Sollten Sie nicht mit den Bedingungen einverstanden sein, können Sie leider unseren Onlineshop nicht nutzen.

Sie können sich jederzeit die aktuelle Fassung auf unserer Internetseite www.homeboy.eu unter dem Punkt AGB anschauen, ausdrucken und speichern. Sie können sich das Dokument als PDF herunterladen und direkt auf Ihrem Computer speichern, dazu benötigen Sie das Programm Adobe Reader, welches Sie unter www.adobe.de zum kostenlosen Download finden.

Die deutsche Sprache ist Verhandlungs- und Vertragssprache.

Für alle Geschäfte die im Ausland abgewickelt werden, gelten ebenfalls ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Berechtigt zur Registrierung ist jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt. Minderjährige dürfen sich nicht registrieren.


2. Unsere Angaben

Unser Onlineshop unter der Domain www.homeboy.eu wird betrieben von:

License to Thrill GmbH (vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Wolf)
Max-Planck-Straße 2
63150 Heusenstamm

Email: info@homeboy.eu

Registergericht Amtsgericht Offenbach am Main, HRB 41536

Im Falle eines Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der License to Thrill GmbH zustande.


3. Ihre Angaben und Registrierung

Um Ihnen die Nutzung unseres Onlineshops zu erleichtern, bietet LTT Ihnen die Möglichkeit, sich für ein Kundenkonto zu registrieren. Bei einer erneuten Bestellung müssen Sie nicht alle Ihre Daten erneut eingeben, diese werden in der Kundendatenbank von License to Thrill GmbH gespeichert und automatisch in das neue Bestellformular eingefügt. Sie können sich mit Ihrem Benutzernamen und Passwort bequem einloggen und müssen nicht erneut alle Angaben machen. Für Ihre Registrierung als Kundin benötigt LTT folgende Angaben: Name, Vorname, Adresse, eine eventuell abweichende Lieferadresse und eine E-Mail-Adresse. Ihre E-Mail Adresse ist automatisch auch Ihr Benutzername. Anschließend vergeben Sie ein Passwort (mindestens 5 Zeichen), welches Sie immer unter „Mein Konto“, nachdem Sie sich eingeloggt haben, ändern können. Ihre persönlichen Zugangsdaten sind nur für Sie bestimmt und dürfen dem Zugang Dritter nicht preisgegeben werden. Für einen Missbrauch der Zugangskennung und des Passworts sind Sie als Kundin verantwortlich. Die Informationen und persönlichen Daten, die Sie uns zur Verfügung stellen, werden unter Berücksichtigung und im Einklang mit der geltenden Datenschutzerklärung bearbeitet. Die Datenschutzerklärung von LTT im Onlineshop unter Datenschutz für Sie jederzeit einsehbar. Durch das Betätigen des Buttons „Jetzt anmelden“ im Homeboy Onlineshop durch Sie, werden diese Daten in der Kundendatenbank von LTT gespeichert. Sie versichern damit, dass alle von Ihnen gemachten Angaben aktuell, richtig und vollständig sind. Sollten wir Grund zur Annahme haben, dass falsche oder betrügerische Angaben bzw. Bestellungen an- und aufgegeben wurden, behalten wir uns das Recht vor, die Bestellungen zu stornieren, die Registrierung abzulehnen, unmittelbar rückgängig zu machen, das Kundenkonto nach angemessener Zeit zu löschen und gegebenenfalls die zuständigen Behörden darüber zu informieren.

Wir versenden automatisch im Anschluss an Ihre Registrierung eine Bestätigungsnachricht per E-Mail, dass Ihr Kundenkonto für Sie eingerichtet wurde.

Sie haben die Möglichkeit Ihr Kundenkonto jederzeit zu löschen. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung zur Speicherung von Daten.

Sie haben natürlich auch die Möglichkeit sich als Gast zu registrieren.


4. Vertragsabschluss und Ablauf einer Bestellung

Unsere Onlineshop-Internetseite www.homeboy.eu und die dort angebotenen Produkte stellen lediglich einen Onlinekatalog und kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar. Sie sind eine unverbindliche Aufforderung an Sie, Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrages über die präsentierten Waren abzugeben. Mit der Bestellung der gewünschten Ware geben Sie ein für Sie verbindliches Angebot ab. Geringfügige Farbabweichungen der im Onlineshop dargestellten Artikel sind technisch bedingt. Der Bestellvorgang in unserem Onlineshop umfasst vier Schritte: 

  • Die gewünschten Artikel werden von Ihnen in den virtuellen Warenkorb gelegt.
  • Sie geben Ihre Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und gegebenenfalls abweichender Lieferadresse an.
  • Sie wählen die Zahlungsart aus.
  • Jetzt haben Sie die Möglichkeit sämtliche Angaben (bestellte Artikel, Mengen, Größen, Name, Anschrift, Zahlungsart) noch einmal zu überprüfen und eventuelle Eingabefehler zu korrigieren, bevor Sie durch das Betätigen des „Jetzt kaufen“ Buttons Ihr verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Artikel an uns abgeben und senden. Vor dem Absenden der Bestellung können Sie jederzeit die Bestelldaten unter dem Button „Warenkorb“, „Adresse“ und „Bezahlung“ einsehen und ändern. Sie erhalten von uns nach dem Absenden Ihrer Bestellung eine E-Mail mit der Zusammenfassung Ihrer Bestellung. Diese E-Mail ist eine automatische Empfangsbestätigung über den Eingang Ihres Auftrages. Da es sich um eine automatische E-Mail handelt, stellt diese noch keine Angebotsannahme dar. Sie dient lediglich der Dokumentation über den Eingang Ihrer Bestellung.

Auch bei einer Bestellung per Telefon oder Fax geben Sie durch Abgabe der mündlichen Bestellung oder durch senden des Fax ein verbindliches Angebot ab. LTT ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 14 Kalendertagen nach Eingang des Angebots bei LTT anzunehmen. Sollte Ihr Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen nicht angenommen werden, gilt es als abgelehnt. Der Vertrag kommt erst durch die Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie welche identisch mit unserer Versandbestätigung ist und spätestens mit der Lieferung der Ware zustande.


5. Lieferung und Warenverfügbarkeit

In unserem Shop bestehen Lieferbeschränkungen hinsichtlich der Länder in die wir liefern, s. Punkt 7. Versandkosten.

LTT liefert im Inland die vorrätige Ware innerhalb 2-3 Werktagen an Ihre angegebene Lieferadresse mit dem Versandunternehmen DPD aus. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über. Bei dem Versand der verfügbaren Artikel innerhalb Europas erhöht sich die Lieferzeit abhängig vom Empfängerort auf bis zu 14 Werktage. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt, verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Hierüber werden wir Sie in Kenntnis setzen. Sobald die Ware an DPD übergeben wurde, erhalten Sie eine Versandmitteilung, die einen Link zur Sendungsverfolgung beinhaltet. Mit der DPD Trackingnummer können Sie jederzeit den Sendungsstatus Ihrer Bestellung einsehen. Sollte Sie Artikel bestellen, die ganz oder teilweise vorübergehend oder dauerhaft nicht verfügbar sind, werden wir Sie auch hier in einer separaten E-Mail informieren.

Ein Vertrag über nicht lieferbare Ware kommt nicht zustande.


6. Preise

Die angegebene Währung ist EUR. Alle im LTT Onlineshop angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Etwaige Porto- und Versandkosten kommen gemäß der nachfolgenden Aufstellung siehe Punkt 7. Versandkosten, hinzu.


7. Versandkosten

Versandkosten Deutschland

Warenwert Vorkasse PayPal Nachnahme
Bis 50,- EUR 4,90,- EUR 4,90,- EUR 4,90 + 5,00 + 2,- EUR
Ab 50,- EUR kostenfrei kostenfrei 5,00 + 2,- EUR
 

Versandkosten Österreich

Warenwert Vorkasse PayPal
Bis 100,- EUR 9,- EUR 9,- EUR
Ab 100,- EUR kostenfrei kostenfrei
 

LTT teilt Ihnen die anfallenden Versandkosten im Bestellformular mit. Der Versand der Ware erfolgt über die LTT GmbH.


8. Zahlungsbedingungen

Sie haben die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Online-Banküberweisung, PayPal oder Kreditkarte/Debitkarte.

Wenn Ihr Wohnsitz außerhalb Deutschlands liegt ist die Zahlung ausschließlich per Vorkasse, PayPal und Kreditkarte möglich. 

  • Bei Zahlung per Vorkasse müssen Sie den Rechnungsbetrag nach Bestellabschluss binnen 7 Tagen auf das in der Bestellbestätigung angegebene Konto überweisen. Bitte geben Sie als Verwendungszweck Ihre Bestell-/Auftragsnummer an. Geht der Betrag nicht binnen 7 Tagen auf das angegeben Konto ein, können wir vom Vertrag zurücktreten. Die angegebenen Lieferzeiten gelten ab Geldeingang auf unserem Konto.
  • Bei Zahlung per Online-Banküberweisung (Giropay, Sofortüberweisung) werden wir widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von Ihrem angegebenen Konto einzuziehen. Sollte der Betrag aufgrund von fehlender Kontodeckung oder falscher Angaben bei der Bankverbindung nicht eingelöst werden, oder Sie der Abbuchung widersprechen, obwohl Sie dazu nicht berechtigt sind und Sie dies zu vertreten haben, haben Sie die Kosten und Gebühren der Rückbuchung zu tragen. Ihr Konto wird vor dem Versand belastet.
  • Bei Zahlungen mit PayPal werden sie am Ende des Bestellvorgangs direkt zu PayPal weitergeleitet. Sind Sie bereits PayPal Kunde bist, können Sie nach der Anmelden in Ihr PayPal-Konto schnell und sicher die Zahlung durchführen. Ohne bereits bestehendes PayPal-Konto können Sie sich als Gast anmelden oder ein PayPal Konto eröffnen und dann die Zahlung bestätigen.
  • Bei Zahlung mit Kreditkarte/Debitkarte werden Sie im Laufe des Bestellvorgangs über eine sichere Verbindung zur Eingabemaske unseres Zahlungsanbieters Mastercard weitergeleitet. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsprozesses. Alle Eingaben und Überprüfungen werden bei dem Zahlungsanbieter vorgenommen und gespeichert.

Alle Zahlungen sind ohne Abzug an die License to Thrill GmbH zu leisten. Sobald wir über den Betrag frei verfügen können, gilt die Zahlung als erfolgt.

Bitte beachten Sie, dass Rabatt- und Gutscheincodes nicht im Nachhinein berücksichtigt und gutgeschrieben werden können. Rabatt- und Gutscheincodes und ihr Wert können nicht ausgezahlt werden.


9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren in unserem Eigentum. Sie sind verpflichtet bei einer Pfändung der Ware oder sonstigem Eingriffen eines Dritten uns unverzüglich schriftlich zu informieren. Der Dritte muss auf das Vorbehaltseigentum von License to Thrill GmbH hingewiesen werden.


10. Urheberrechte

Unsere Produkte, Bilder, Designs, Logos und Motive die wir verkaufen oder verwenden, sind urheberechtlich geschützt. Eine Verwendung, Veröffentlichung und Vervielfältigung ist nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung zulässig.


11. Widerrufsrecht

Sie als Verbraucherin haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Wir möchten Sie nachfolgend über den Umfang des Widerrufsrechtes informieren.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Sollte ein Vertrag über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken vorliegen, an dem Tag an dem Sie oder eine von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

License to Thrill GmbH
Max-Planck-Straße 2
63150 Heusenstamm

Email: hello@homeboy.eu

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können es auf unserer Homepage auf www.homeboy.eu unter Widerruf herunterladen und speichern. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster Widerrufsformular

License to Thrill GmbH, Max-Planck-Straße 2, 63150 Heusenstamm, Email: hello@homeboy.eu

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

_______________________________________________________________________

Bestellt am ___________________ (*) /erhalten am ______________________(*)

Name des/der Verbraucher(s) ___________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s)

_________________________________

_________________________________

_________________________________

_________ _____________________________________________________________

Datum Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

_______________________________________________________________________

(*) Unzutreffendes streichen


12. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


13. Rücksendungen

Retourenablauf

Retoure im Inland:
Bitte tragen Sie den Retourengrund und die Menge auf dem Retourenschein ein. Legen Sie die Artikel zusammen mit dem Retourenschein in das Paket. Bitte haben Sie Verständnis, dass die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren vom Kunden zu tragen sind.  Sobald Ihre Rücksendung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang der Retoure und nach Prüfung der Retoure wird Ihnen der entsprechende Betrag zurückerstattet - gemäß der von Ihnen gewählten Zahlungsart.

Retoure im Ausland:
Bitte tragen Sie den Retourengrund und die Menge auf dem Retourenschein ein. Legen Sie die Artikel zusammen mit dem Retourenschein in das Paket. Bitte veranlassen Sie eine registrierte Rücksendung, damit Ihr Paket im Verlustfall über eine Tracking-Nummer nachverfolgt werden kann. Bei einer erwarteten Verzollung aus dem Nicht-EU-Ausland markieren Sie das Paket deutlich als RÜCKSENDUNG. Umtauschwünsche können nur in Größe, Farbe oder Artikel im gleichen oder geringerem Warenwert berücksichtigt werden. Sollte ein Artikel teurer sein, bestellen Sie ihn bitte neu. Sobald Ihre Rücksendung bei uns eingegangen ist, erhalten Sie per E-Mail eine Bestätigung über den Eingang der Retoure und nach Prüfung der Retoure wird Ihnen der entsprechende Betrag zurückerstattet - gemäß der von Ihnen gewählten Zahlungsart.

Bei defekter oder mangelhafter Ware bitten wir Sie eine kurze Beschreibung und soweit möglich ein Foto der zu reklamierenden Ware an hello@homeboy.eu zu übersenden. Um die Bearbeitungszeit zu verkürzen, bitten wir sie um die Angabe der Rechnungsnummer und der Kundennummer.

Eine Rückerstattung ist nur innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware möglich, wenn sich diese im Original Zustand befindet. Bitte haben Sie Verständnis, dass die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren vom Kunden zu tragen sind. Sollte ein Fehler unsererseits vorliegen oder die Ware mangelhaft sein, werden die Rücksendekosten von der License to Thrill GmbH getragen. Bitte wende sie sich diesbezüglich, unter Angabe der Rechnungsnummer und der Kundennummer, an hello@homeboy.eu

Ihr Widerrufsrecht bleibt natürlich auch ohne Nutzung des Retourenablaufs bestehen.

Die Adresse für die Rücksendung lautet:

RMD Logistics GmbH und Co. KG, Halle 3 - Fulfillmate, Johann-Dahlem-Str.54  63814 Mainaschaff/Germany

Sollten Sie hierzu noch Fragen haben, können Sie uns gerne eine E-Mail an hello@homeboy.eu schreiben.

14. Gewährleistung

Sie haben das Recht auf Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen (§§ 437ff BGB). Geringfügige, technisch nicht vermeidbare oder handelsübliche Abweichungen der Qualität, Farbe, Breite, des Gewichts, der Form, der Ausrüstung oder des Designs von Mustern stellen keinen Mangel dar. Es bleibt Ihnen unbenommen, nachzuweisen, dass die genannten Abweichungen für Sie erheblich sind. Alle Gewährleistungsansprüche erlöschen, sollten Sie die Ware verändert oder sonst wie in die Ware eingegriffen haben oder Sie weisen nach, dass Sie für den Eingriff bzw. die Veränderung für den Mangel nicht ursächlich war.


15. Pflege

Bitte beachten Sie die Waschanleitung, die Sie auf den Etiketten unserer Artikel finden. Sollten Pflegeanweisungen nicht richtig befolgt, Änderungen an der Produkten vorgenommen und mit Pflegemitteln behandelt, von dessen Benutzung wir abgeraten haben oder die von uns ausdrücklich als nicht geeignet erklärt wurden, besteht kein Fall der Gewährleistung.


16. Hinweise zur Datenverarbeitung

Der Schutz Ihrer personenbezogener Daten die Sie bei der Nutzung unseren Online Shops an LTT mitteilen, ist uns sehr wichtig. Wir übertragen die Daten über eine HTTPS- Verbindung welche eine zusätzliche Sicherheitsebene vom Browser für die Datenübertragung von Ihrer Seite zum Server genutzt wird. Diese SSL- Verschlüsselung wird eingesetzt um die Vertraulichkeit der Kommunikation zu gewährleisten. Wir halten uns streng an den Datenschutz. Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der durch Ihrer Bestellung übermittelten Daten nach Bestimmungen des Bundesdatenschutzes zur Abwicklung Ihrer Bestellung zu. Ihre Bestell- und Adressdaten werden zur Nutzung im Rahmen der Auftragsabwicklung, auch für die Übermittlung der Daten an die beteiligten Partner (Mastercard) und Versandpartner (PDP) eingesetzt.

Die genauen Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.


17. Haftung

Ansprüche auf Schadenersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadenersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von License to Thrill GmbH, der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.


18. Schlussbestimmung

Der Vertrag und sämtliche Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Der Gerichtsstand ist der Sitz der License to Thrill GmbH, Heusenstamm.

Der Gerichtsstand ist der Sitz der License to Thrill GmbH, Heusenstamm, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.


 

 

 

AGB B2B

1. Präambel

Die LTT License To Thrill GmbH (nachfolgend „LTT“) ist gewerbliche Anbieterin im Wesentlichen von Bekleidungsstücken, Kopfbedeckungen sowie damit in Zusammenhang stehender Accessoires. Vorliegende Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbeziehung zwischen LTT sowie deren gewerblichen Kunden/Abnehmern (B2B) ergänzend zu den im Übrigen getroffenen vertraglichen Bestimmungen. Diese Bedingungen gelten insoweit ausschließlich bei Verwendung gegenüber Kunden, die nicht Endkunde/Verbraucher sind.


2. Allgemeines

2.1

In Ergänzung der im Übrigen zwischen den Parteien getroffenen vertraglichen Bestimmungen regeln vorliegende Bedingungen abschließend, gleichwohl vorbehaltlich einschlägiger und unabdingbarer gesetzlicher Regelungen, die Rechtsbeziehungen zwischen LTT und ihren Kunden.

2.2

Vorliegende Bedingungen sind abschließend. Hiervon abweichende Bedingungen des Kunden sind unbeachtlich; ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Auch bestehen keine über vorliegende Bedingungen hinausgehenden Vereinbarungen. Solche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer wirksamen Einbeziehung der Schriftform.

2.3

Der Kunde nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass bestimmte Produkte und Leistungen unter Umständen besonderen Import-/Exportkontrollen und/oder –beschränkungen unterliegen können. Die vorherige Prüfung und Einhaltung solcher Bestimmungen obliegt ausschließlich dem Kunden. Der Kunde ist damit einverstanden, dass ggf. kein Produkt exportiert oder wiederverkauft werden kann - sei es direkt oder indirekt, separat oder als Teil eines Systems -, ohne dass der Kunde zuvor auf eigene Kosten sämtliche Regelungen und anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen eingehalten und beispielsweise auch die erforderliche Zustimmung einer insoweit zuständigen Behörde und/oder einer sonstigen (staatlichen) Stelle eingeholt hat. Gleiches gilt, sofern für Import/Export bestimmter Produkte ggf. besondere Unterlagen benötigt werden, deren Beschaffung grundsätzlich ebenfalls dem Kunden obliegt. Wird vom Kunden ein Ursprungszeugnis benötigt, so ist LTT hierauf bereits bei Aufgabe der Bestellung in Kenntnis zu setzen; LTT ist berechtigt, für den im Rahmen der Beantragung/Ausstellung eines solchen Ursprungszeugnisses geleisteten (Mehr-) Aufwand dem Kunden eine angemessene Aufwandspauschale zu berechnen, mindestens aber die LTT tatsächlich entstandenen Kosten an den Kunden weiterzugeben.


3. Vertragsschluss

3.1

Von LTT in Katalogen, online o.ä. vorgestellte Produkte und Leistungen stellen unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden dar („invitatio ad offerendum“). Insoweit sind die jeweils genannten Spezifikationen und näheren Ausgestaltungen der von LTT angebotenen Produkte und Leistungen unverbindlich und nicht bindend. Eine auf Abschluss eines Vertrages zielende Willenserklärung des Kunden stellt ein Angebot dar. An dieses ist der Kunde gebunden, sofern die von ihm in Auftrag gegebenen Produkte und Leistungen in der gewünschten Spezifikation und Menge von LTT vorrätig gehalten oder in angemessenem Zeitraum geliefert werden können.

3.2

Eine etwaige Bestätigung von LTT über den Eingang eines Auftrags/Angebots (Bestelleingangsbestätigung) stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Ein Vertrag kommt vielmehr erst mit einer ausdrücklichen Annahme des der LTT unterbreiteten Angebotes auf Abschluss eines (Kauf-) Vertrages durch LTT zustande.

3.3

Im Zuge des Vertragsschlusses von LTT abgegebene Willenserklärungen erfolgen stets unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch deren Zulieferer, es sei denn, LTT hätte eine etwaige Falsch- oder Nichtlieferung selbst zu vertreten. Stellt sich die Durchführung eines Vertrages für LTT – beispielsweise aufgrund der Nichtverfügbarkeit eines bestimmten Produktes – als unmöglich dar, wird LTT den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Eine gegebenenfalls bereits erfolgte - teilweise oder vollständige – Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.


4. Versand, Lieferung, Gefahrübergang

4.1

Die Lieferung erfolgt gegen Vorauskasse, es sei denn, eine andere Zahlungsmodalität ist zwischen den Parteien vereinbart worden. Gleiches gilt im Falle der Lieferung von auf Wunsch des Kunden an diesen zu versendenden Musterstücken.

4.2

Anlässlich des Versands anfallende Kosten (Versand- und Verpackungskosten) hat der Kunde zu tragen.

4.3

LTT ist berechtigt, Preise für die von ihr vertragsgemäß zu erbringenden Leistungen entsprechend einer allgemeinen Kostensteigerung zu erhöhen, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als sechs Wochen liegen und wenn sich danach bis zur Fertigstellung die Löhne, Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise erhöhen oder die Wechselkurse ändern.

4.4

LTT obliegt die Auswahl des für die Versendung zu beauftragenden Unternehmers. Diese Auswahl erfolgt nach sorgfältiger und gewissenhafter Prüfung im Interesse des Kunden.

4.5

Mit Übergabe der Ware an den mit deren Verbringung beauftragten Unternehmer erfüllt LTT die ihr obliegende Lieferverpflichtung. Zu gleichem Zeitpunkt geht die Gefahr für sämtliche an der Ware entstehende Schäden auf den Kunden über.


5. Gewährleistung

5.1

LTT erfüllt die ihr obliegenden vertraglichen Verpflichtungen mit aller gebotenen Sorgfalt und im Interesse des Kunden. LTT gewährleistet, dass die von ihr bereitgestellten bzw. gelieferten Produkte bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit haben oder – soweit eine Vereinbarung über die Beschaffenheit nicht getroffen wurde – sich die Produkte und Leistungen für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignen bzw. sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und einer Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und die der Kunde nach der Art der Sache erwarten kann. Eine darüberhinausgehende Gewährleistung wird nicht übernommen. Eine lediglich geringfügige Minderung der Brauchbarkeit bleibt insoweit außer Betracht und berechtigt den Kunden nicht zur Geltendmachung etwaiger Gewährleistungsrechte. Ebenfalls gewährt LTT keine Garantien gleich welcher Art.

5.2

LTT ist um die schnellstmögliche Vertragsabwicklung bemüht, kann jedoch keine Gewährleistung für bestimmte Lieferfristen übernehmen, es sei denn, eine bestimmte Lieferfrist ist ausdrücklich und schriftlich von LTT zugesichert worden.

5.3

Der Kunde ist verpflichtet, nach Erhalt der von LTT gelieferten Produkte diese unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt zu prüfen. Etwaige Mängel sind LTT unmittelbar, spätestens aber 7 Tage nach Kenntniserlangung anzuzeigen. Gleiches gilt auch für solche Mängel, welche erst zu einem späteren Zeitpunkt erkennbar werden. Unterbleibt die Anzeige eines Mangels innerhalb der Frist von 7 Tagen, so gilt die gelieferte Ware als genehmigt.

5.4

Im Falle eines von LTT zu vertretenden Mangels steht es LTT frei, nach ihrer Wahl den Mangel auf eigene Kosten zu beseitigen (Nachbesserung) oder im Austausch gegen die mangelhafte Ware eine Ersatzlieferung vorzunehmen. Schlägt die Mängelbeseitigung zweimalig fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrage zurücktreten oder Minderung des Kaufpreises verlangen.

5.5

Im Zuge einer Nachbesserung entstehenden Kosten, insbesondere Wege- und Transportkosten, trägt LTT nur dann, wenn der Kunde die an ihn ausgelieferten Produkte nicht an einen anderen Ort verbracht hat als an den Ort, an den erstmalig die Produkte verschickt worden sind. Die Kosten einer Ersatzlieferung trägt LTT. Die Ersatzlieferung erfolgt vorbehaltlich einer anderweitigen Abrede zwischen den Parteien grundsätzlich an den Ort, an den die Produkte erstmalig verschickt worden sind.

5.6

Unfrei versendete Retouren (Rücksendungen) werden von LTT vorbehaltlich einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung grundsätzlich nicht angenommen. Unbeschadet dessen wird LTT dem Kunden im Falle einer berechtigten Rücksendung die hierbei entstandenen Kosten erstatten, soweit diese ihrer Höhe nach aus objektiver Sicht zum Versendungszeitpunkt als sachlich gerechtfertigt erscheinen durften. Rücksendekosten zum niedrigsten Satz wird LTT grundsätzlich nicht beanstanden. Jedwede Rücksendung ist vorab zwischen den Parteien abzustimmen.

5.7

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr mit Ablieferung der jeweils (vertrags-) gegenständlichen Produkte an den Kunden.


6. Haftung

6.1

LTT haftet - außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und/oder bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz sowie in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen - nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszweckes notwendig ist. LTT haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung von LTT bei leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Soweit die Haftung von LTT ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern sowie Erfüllungsgehilfen von LTT.

6.2

Die Verjährungsfrist für gegen LTT gerichtete Ansprüche, die nicht auf einem LTT zurechenbaren vorsätzlichen Verhalten beruhen, beträgt ein Jahr.


7. Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

7.1

Von LTT gemachte Preisangaben verstehen sich ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils aktuellen Höhe. Versand- und Verpackungskosten sind nicht berücksichtigt.

7.2

Vorbehaltlich individuell zwischen den Parteien getroffener Zahlungskonditionen ist LTT nach Zustandekommen eines Vertrages berechtigt, von dem Kunden den zu erwartenden Rechnungsendbetrag oder einen geringeren, ins Ermessen von LTT gestellten Betrag, bereits im Voraus zu fordern. LTT kann von diesem Recht insbesondere bei Neukunden Gebrauch machen.

7.3

Vorausleistungen des Kunden werden mit der Schlussrechnung verrechnet. Zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs ist ein vom Kunden noch zu zahlender (Rest-) Betrag zur sofortigen Zahlung und ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt spätestens 30 Tage hiernach in Zahlungsverzug. Den entstehenden Verzugsschaden einschließlich sämtlicher hierauf zurückzuführender Gebühren, Kosten und Auslagen hat der Kunde LTT nebst 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (Verzugszins) zu ersetzen.

7.4

Bis zur vollständigen Zahlung der Gesamtsumme bleiben sämtliche dem Kunden gelieferte Waren im Eigentum von LTT. Der Kunde übernimmt hierbei die volle Haftung für im Eigentum von LTT stehenden Waren.

7.5

Der Käufer ist berechtigt, an ihn ausgelieferten Produkte selbst zu verbrauchen oder im ordentlichen Geschäftsvorgang zu verkaufen. Diese Verbrauchs- und Verkaufsbefugnis kann von LTT jedoch widerrufen werden, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät. Der Kunde tritt bereits jetzt an LTT alle Forderungen, die er aus der Veräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwirbt, und Ansprüche aus Versicherungsleistung wegen Untergangs oder Beschädigung der Vorbehaltsware oder aus unerlaubter Handlung an LTT sicherungshalber in voller Höhe ab. Der Kunde ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. LTT wird den Widerruf nur aussprechen und die abgetretenen Forderungen nur einziehen, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug gerät, er seine Zahlungen eingestellt hat oder ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder dem vergleichbaren Verfahrens gestellt ist.

7.6

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte des Kunden sind ausgeschlossen. Dies gilt hingegen nicht für durch Urteil oder anderweitig titulierte oder unbestrittene Forderungen. Ferner ist der Kunde aufgrund von Gewährleistungsansprüchen nicht zur Leistungsverweigerung berechtigt, es sei denn, die Mängelrüge des Kunden ist von LTT schriftlich anerkannt worden.

7.7

LTT ist berechtigt, gegenüber dem Kunden bestehende Forderungen an einen Dritten abzutreten.

7.8

Befindet sich der Kunde mit einer Forderung in Zahlungsverzug, so können alle übrigen, aus der Geschäftsbeziehung des Kunden mit LTT resultierenden Forderungen gegen den Kunden sofort fällig gestellt werden.


8. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

8.1

Auf alle mit LTT geschlossenen Verträge findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

8.2

Erfüllungsort für alle Leistungen aus mit LTT geschlossenen Verträgen sowie ausschließlicher Gerichtsstand ist Frankfurt am Main.

8.3

Sollten einzelne Bestimmungen vorliegender Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam bzw. lückenhaft sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen/lückenhaften Bestimmung gilt die jeweils einschlägige gesetzliche Regelung.

 

Stand: 06/2021